News – Aktuelles zum Thema Steuern - Seite 525

BFH zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob zur Auslegung des Begriffs „Erkennbarkeit der Waren“ i. S. der Anm. 3 zum Abschn. XVII KN auch die an der Ware angebrachten Hinweisetiketten und die Herstellerspezifikation bzw. der Hinweis auf die „herstellende Abteilung“ zu berücksichtigen sind und ob das Tatbestandsmerkmal „Teil“ in der KN auch für Zubehör […]

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BFH zur Rückgängigmachung eines Erwerbsvorgangs

Der BFH hatte zu entscheiden, ob ein rückgängig gemachter Grundstückskaufvertrag die Voraussetzungen des § 16 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG erfüllt, wenn er zivilrechtlich aufgehoben wird und in derselben Urkunde die Anteile an der grundstücksveräußernden Kapitalgesellschaft zu 94 % an die Muttergesellschaft der Erwerberin veräußert werden (Az. II R 10/16). Quelle: BFH zur Rückgängigmachung eines […]

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BFH zur Steuerbefreiung von notärztlichen Bereitschaftsdiensten

Der BFH hatte u. a. zu entscheiden, ob Umsätze eines Arztes aus der notärztlichen Betreuung von Veranstaltungen als ärztliche Heilbehandlungen nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG steuerfrei sind, wenn der Arzt gegenüber dem Veranstalter als Leistungsempfänger nur seine Anwesenheit und Einsatzbereitschaft schuldet und er sich durch seine Anwesenheit für potenzielle Heilbehandlungen erst zur […]

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